Gedanken zur Wiener Volksbefragung 2010!
Alle Personen dieser Geschichte existieren wirklich, und folgendes Gespräch hat in einer Wiener Familie tatsächlich stattgefunden!
Vergangenes Wochenende war ich gerade dabei meine Post zu öffnen, als es an der Türe “schellte”. Ich verwende absichtlich diesen eher sehr hochdeutschen Ausdruck, weil mich der Ton dieser missratenen Türklingel eher an die Schelte meiner besseren Hälfte erinnert, als an einen Besuchsmelder. Es war Hans-Martin, ein entfernter Freund und als Verschwörungstheoretiker und Stadtneurotiker meinen Lesern ein Begriff.
“Schon gehört?-”, stürmte er bei der Tür herein, und wedelte mit einem Sammelsurium an Zetteln vor meiner Nase herum. “Wir werden befragt!”-
Immer wenn ich es mit einem Wort, welches mit “be-” beginnt, konfrontiert werde, bekomme ich eine leichte Gänsehaut. Zum Beispiel Be-schneidung, oder Be-strafung-, oder ….., Hans- Martin riss mich zum Glück aus meinen Überlegungen. Wer weiss, was mir sonst noch eingefallen wäre. “Schon die Fragen sind eine Zumutung”, meinte er. “Das mußt du einmal gelesen haben”.
In der Zwischenzeit hatte ich meine Post durchgesehen, und ebenfalls einen Wust an Papieren, mit einem haufen Erklärungen in Händen. Unter anderem den Stimmzettel mit den Fragen. Schon die erste Frage verwirrte mich ein wenig.
-Sind Sie dafür, dass in Wien die Möglichkeit geschaffen wird, neue Hausbesorger.innen (mit modernem Berufsbild) einzustellen?-
“Also, – mir gefällt meine alte Hausbesorgerin, egal welches Berufsbild sie in sich trägt. Warum sollte sie durch eine Neue ersetzt werden?”, sagte ich zaghaft. Meine bessere Hälfte hob indigniert ihre Augenbrauen, wie immer wenn ich versuche etwas witziges von mir zu geben, und meinte dann überlegen: “Du hast den Sinn der Frage nicht verstanden. Unser Bürgermeister will wissen, ob es ausser den bestehenden Hausbesorgern noch weitere geben soll. Und zwar dort, wo es keine gibt”.
An dieser Stelle unseres Gespräches mischte sich Hans-Martin ein und erhob wie immer, wenn er aufgebracht ist, seine Stimme: “Das sind alles No-Na- Fragen. Natürlich wollen alle einen eigenen Hausbesorger oder dass die U-Bahn auch in der Nacht fährt, wie sie es in jeder anderen Großstadt schon seit Jahren tut”.
Nachdem ich mir den Rest der Fragen durchgelesen hatte, kam ich zu der Überzeugung, daß Hans-Martin gar nicht so Unrecht hat. “Selbstverständlich find ich Ganztagsschulen gut. Ich ärgere mich täglich, wenn ich mein Mittagsschläfchen halten will, daß lärmende Schulkinder an unserem Haus vorbeiziehen. Um vier oder fünf Uhr nachmittags ist mir das egal. Und natürlich will ich KEINE City Maut bezahlen, wobei noch dazu kommt daß das Wort “Maut” ziemlich archaisch klingt, und mich eher an das Mittelalter unseres Kontinents erinnert”.
Meine bessere Hälfte, welche alle Dinge eher pragmatisch betrachtet, warf ein: “Das Ganze kostet ja sicher eine Menge Geld, wer wird das bezahlen?”
Jetzt kam Hans-Martin erst so richtig in Fahrt. “Natürlich wir alle”, schrie er. “Um dieses Geld hätte unser Bürgermeister sämtliche Wiener Obdachlosen den ganzen Winter an High-Society Buffets durchfüttern können. Und das mit demselben Effekt”.
“Na, na-” versuchte ich ihn zu beruhigen, “der Effekt wäre für die Obdachlosen sicher angenehmer gewesen. Im Übrigen sehe ich das ganze nur als Wahlschmäh, und genausogut hätte man das Geld auch als Wahlwerbung in den ORF pumpen können. So betrachtet spricht das ja eher für unseren Bürgermeister”.
Hans-Martin war aber noch immer aufgebracht. “Wenn ein Bürgermeister nach fast zwanzig Jahren (ab 1994 bis Heute- Anm.d.Red. ) noch immer nicht weiss, was seine ihm anvertrauten Bürger nötig haben, dann frage ich mich, was er in den letzten Jahren gemacht hat”.
Jetzt schaltete sich meine bessere Hälfte wieder hinzu, wahrscheinlich um unser ziemlich abschweifend gewordenes Gespräch zu beenden. “Das Ganze ist ja nicht unserem Bürgermeister eingefallen, das wäre ja unter seinem Niveau. Irgend ein PR- (Werbe-) Mensch hat wieder einmal ein Brainstorming (Gehirn Winde-) gehabt, und es unserem lieben Bürgermeister untergejubelt”.
Nachdem Hans-Martin irgendwie bemerkte, hier keine brauchbaren Verbündeten gegen die Welt zu finden verabschiedete er sich wortkarg. Ganz gegen seine sonstige Art. Ich, hingegen machte bei jedem JA meine Kreuzerl, unterschrieb, faltete, leckte und trug auf die Post.
BEI JEDEM JA?- “Verdammt, jetzt habe ich doch glatt FÜR die City Maut gestimmt”.
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Meinungen und Kommentare meiner Leser müssen nicht immer auf “Redaktionslinie” liegen. Sie sind mir dennoch viel wert. In diesem Sinn:
come sempre in Vienna colla partia SPO in die Rat’aus: molto crawallo di niente — e sempre e un ‘ausmaestro qui si fanno sciocchezze
Frei übersetzt
“Wie lmmer unter Teilnahme der SPÖ im Rathaus: Viel Lärm um nichts — Und ein ‘Hausmeister’ macht sich selbst zum Narren die Redaktion.
Meinungen und Kommentare meiner Leser müssen nicht immer auf “Redaktionslinie” liegen. Sie sind mir dennoch viel wert. In diesem Sinn:
Zu der Frage warum einen „neuen“ HB wenn ich eh einen „alten“ habe, sei folgendes dazu zu sagen.
Das Hausbesorgergesetz „alt“ bestand aus 3 Säulen, RWB- Reinigung, Wartung und Beaufsichtigung.
Vor der Abschaffung des Hausbesorgergesetzes, hat man den Menschen über ein Jahrzehnt eingetrichtert, Reinigungsfirmen kommen billiger. Bis es die Mieter tatsächlich glaubten und die völlig überforderte junge Regierung VP/FP per 01.07.2000 das HBG abgeschafft hat. Nicht bedacht genommen hat man auf die 2 anderen Säulen, nämlich die Wartung und Beaufsichtigung. Das darf niemanden verwundern, weil ja keiner wirklich weiß, was diese Institution Hausbesorger über die Reinigung hinaus, für einen wichtigen Stellenwert in unserer Gesellschaft darstellt. Es war aber auch das Ziel der jungen Regierung (2000), auf Kosten der Mieter, der SP einen Schaden zuzuführen.
Jetzt zeichnet sich zusehends ab, dass diese Abschaffung des HBG ein Schuss nach hinten ist.
Je weniger die „alten“ HB werden umso mehr müssen „Ersätze“ geschaffen werden.
Unter den Ersätzen meine ich die beiden andern Säulen des HBG –WB Wartung Beaufsichtigung, die durch Waste Watchers, Nigth Watchers, Ordungsberater, Security, Notdienste, Videoüberwachungen, Waschküchen-Zutritt-Systemen wie bei den Gem.W- Bauten das naTÜRlich sicher Syste, den Wohnpartnern und was noch alles als „Ersätze“ geschaffen werden muss, je weniger die „alten“ Hausbesorger werden. Kurz gesagt als „Ersätze“ betitelt, die zwar nicht direkt über das Wohnhaus abgerechnet werde, aber dafür ein Vielfaches an Steuergeldern über die Gemeinden zu finanzieren ist. Von dem die betroffenen Mieter am wenigsten profitieren werden und so gesehen es für den Steuerzahler viel teurer kommt wird als hätte er einen „alten“ Hausbesorger.
Die Volksbefragung ist ein demokratisches Recht und es macht Sinn Meinungen einzuholen. Das wurde in der Vergangenheit viel zu wenig beachtet. Jetzt versuchen die Gegner dieses Recht, in Form der Polemik über die Fragestellungen, ins schiefe Licht zu rücken. Wenn nun das Volk den Kritikern mehr Glauben Schenkt, haben jene die immer schon an sich der Meinung sind, über das Volk bestimmen zu wollen, Oberhand und es wird sich nie etwas zum Positiven ändern.
Man sieht es ja ganz klar bei Eberau im Burgenland. Da hat man der Bevölkerung die Geschichte reingedrückt: Hier entstehe eine Wohnsiedlung für Jungfamilien. Und selbst jetzt nach der Offenbarung und dem verständlichen Unmut der Bevölkerung, beharrt Fekter auf diesen Bau.
Das ist die klare Linie der Macher, dieses Landes und das Volk schreit förmlich danach.
Fakt ist, dass die VP und ihr Klientel der Hauseigentümer, nie und nimmer einen Hausbesorger „neu“ haben wollen. Das ist ihnen ein Dorn im Auge und daher die massive Kampagne gegen die Volksbefragung. Kommt es dennoch zu einer überraschend guten Beteiligung, so wird man sich zusammensetzen müssen um das Problem der Hausbetreuung in den Griff zu bekommen.
Wenn allerdings dieses Thema wieder stümperhaft angegangen wird, schließen die Probleme nahtlos an das „alte“ HBG an. Der gravierende Fehler des „alten“ HBG war die Entlohnung. Hier stand das gute 3 Säulen Fundament (RWB) einem wackeligen 1 Säulen Fundament der Entlohnung gegenüber.
Bei der Neugestaltung eines HBG, muss darauf geachtet werden, dass die Entlohnung ebenso auf einem 3 Säulen Fundament aufgebaut wird. EBV- Erhaltungsbeitrag, Betriebskosten und Verwaltungskosten. Das heißt: RWB- Die Reinigung muss aus den Betriebskosten gespeist werden, die Wartung (Kleinreparaturen usw.) muss aus dem Erhaltungskosten finanziert werden und die Beaufsichtigung muss aus den Verwaltungskosten subventioniert werden.
Das ist für alle Beteiligten, ein über Generationen hinweg starkes Finanzgebilde.
Wo ein Wille, da ein Weg, ein geht nicht, gibt es nicht.
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